In der letzten Nacht wurde ein neuer AStA gewählt. Wir dokumentieren hier die PM dazu und veröffentlichen unseren Koalitionsvertrag.

Wir sehen die versuchte Wahlfälschung und falsche echte Rücktritte, aber hier werden zwei völlig verschiedene Dinge durcheinander gebracht.

Die Fälschung der Unterschriften war ein Fehler und ein inakzeptabler Vorgang der so nicht wieder vorkommen darf und bei uns auch nicht wird. Allerdings entsprechen die Dokumente dem Willen der Beteiligten. Mit der erneuten Willensbekundung besteht unserer Ansicht nach kein juristischer Handlungsbedarf mehr.

Regenbogen verliert zwar einen Sitz, bleibt aber drittstärkste Liste im Parlament. Mit zwei Sitzen zieht die wiedergegründete Hochschulgruppe der Pirat*inn*en ins StuPa ein. Liste Links gewinnt einen Sitz hinzu. Der SDS behält seine drei Sitze. Insgesamt hat das Lager links von der AStA-Koalition (aus Jusos, LHG, Fachbereichslisten und Campusgrün) einen Sitz dazugewonnen, CampusGrün und die Geiwi-Liste aber jeweils einen Sitz verloren.

Bereits im November setzte der AStA-Referent für Hochschulpolitik, Daniel O. während einer Diskussion über eine Frauen*vollversammlung auf einer AStA-Sitzung die Personengruppe Frauen mit einer angeblichen Statusgruppe „Nazis“ gleich.

Nachdem der AStA-Referent für Hochschulpolitik in einer AStA-Sitzung im Dezember bereits Nazis mit Frauen gleichgesetzt hat, hat er dies am 12.01.2012 in einer persönlichen Erklärung im Studierendenparlament auf reaktionäre, sexistische, rassistische und faschismusverharmlosende Weise bekräftigt. So müsse, wenn es Frauen erlaubt werde zu einer Vollversammlung einzuladen, dies auch Nazis erlaubt sein. Diese Aussage hat er in seiner persönlichen Erklärung weiter ausgeführt, die wir, sobald sie verfügbar ist, zugänglich machen.

Infoveranstaltung
am 17.01.2012 um 19 Uhr in der T-Stube.

Jede*r hat bestimmt ein Bild im Kopf, wenn er*sie an Studentenverbindungen denkt: eine Gruppe Männer im Anzug oder in klassischen Gewandt der drei Musketiere – mit bunten Bändern um die Brust, einer seltsam wirkenden Mütze auf dem Kopf und einem Degen an der Seite. Insgesamt ein ziemlich altbackenes Auftreten. Doch ganz so harmlos wie es im ersten Moment den Anschein macht, sind Studentenverbindungen bzw. Burschenschaften nicht.

Regenbogen/Alternative Linke setzt sich für den Datenschutz ein.

Dem amtierenden AStA kam rechtzeitig zur Wahl sein Arbeitsprogramm abhanden, weil dort wichtige Aspekte, zum Beispiel Kultur, die ihm ja auch am Herzen lägen, vergessen wurden. Der entsprechende Tagesordnungspunkt,